Terms of service
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma kybaliks (nachfolgend „Verkäufer“) und
dem Besteller (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich diese nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Bestellung eines Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Die Darstellung unserer Produkte auf unserer Homepage stellt kein Angebot im Sinne der
§§ 145ff BGB dar. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Absenden der Bestellung
durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung
des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung per
E-Mail stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren,
dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande,
wenn wir das Angebot des Kunden annehmen und das bestellte Produkt an den Kunden versenden.
Außerordentliches Rücktrittsrecht: Bei Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers
steht uns das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten, ohne das der Käufer Schadensersatzansprüche
stellen kann. Die uns hierdurch entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
§ 3 Belehrung des Verbrauchers / Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
kybaliks
Kerstin Schmieder-Welb
Auf dem Meere 2
D- 21358 Mechtersen
kontakt@kybaliks.de
Tel.: +49 4178 - 899 54 35
Tel.: +49 178/762 7979
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich in Schriftform etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Ware.
§ 4 Mängelhaftung, Garantieansprüche
4.1 Etwaige Schadenersatzansprüche wegen Garantieansprüchen sind beschränkt ausschließlich
auf die Materialien und den Kaufpreis des jeweiligen Artikels.
4.2 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, das die Nutzung der kybaliks Produkte
keinerlei ärztlichen, tierärztlichen, psychologischen oder ähnlichen Bereiche und Anwendungen
nachahmt oder ersetzt.
4.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für
die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
4.4 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch
Transportschäden zählen, so sind diese Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung
(bei gewerblichen Kunden innerhalb von 48 Stunden), schriftlich zu reklamieren. Der reklamierte Artikel
muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift,
sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung
des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung
beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt
nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit
der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Die Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands beträgt 4,99 €.
Ab einem Warenwert von 90,00 € liefern wir an Sie innerhalb Deutschlands, außer den Inseln, versandkostenfrei.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten
anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu
zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern
(z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen,
wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde
die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote
wird bei den jeweiligen Produkten im Online-Shop dargestellt. Sofern sich aus der Produktbeschreibung
des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise,
die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
6.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des
Verkäufers angegeben werden.
6.3 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung
der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über
ein solches Konto verfügt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 8 Besondere Regelungen für Verträge über die Lieferung von Sonderanfertigungen
8.1 Bei Verträgen über die Herstellung und/oder Lieferung einer Sonderanfertigung erbringt
kybaliks Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Jede Sonderanfertigung
ist eine Einzelanfertigung. Ein Widerrufsrecht oder ein Recht zur Rückgabe steht dem Kunden
deswegen nicht zu.
8.2 Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung einer Sonderanfertigung
erst, nachdem der Käufer den vollen Kaufpreis zzgl. ausgewiesener Versandkosten an den
Verkäufer gezahlt hat.
§ 9 Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet
und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und
nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Copyright
Sämtliche Informationen, die auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden, sind urheberrechtlich
geschützt und dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung weiterverwendet werden. Insbesondere das
Kopieren, Weiterreichen, Veröffentlichen ist ohne Genehmigung verboten und kann nicht nur
strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, sondern zu zivilen Schadensersatzansprüchen führen.
§ 11 Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für alle Rechtsstreitigkeiten
ist Lüneburg Gerichtsstand. Wir sind auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand
des Kunden zu klagen.
§ 12 Abweichende AGB / Salvatorische Klausel
1. Gegenbestimmungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird
hiermit widersprochen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so bleibt hierdurch die
Gültigkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien
so umzudeuten, ergänzen oder zu ersetzen, dass die wirksame Regelung dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma kybaliks (nachfolgend „Verkäufer“) und
dem Besteller (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich diese nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Bestellung eines Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Die Darstellung unserer Produkte auf unserer Homepage stellt kein Angebot im Sinne der
§§ 145ff BGB dar. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Absenden der Bestellung
durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung
des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung per
E-Mail stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren,
dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande,
wenn wir das Angebot des Kunden annehmen und das bestellte Produkt an den Kunden versenden.
Außerordentliches Rücktrittsrecht: Bei Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers
steht uns das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten, ohne das der Käufer Schadensersatzansprüche
stellen kann. Die uns hierdurch entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
§ 3 Belehrung des Verbrauchers / Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
kybaliks
Kerstin Schmieder-Welb
Auf dem Meere 2
D- 21358 Mechtersen
kontakt@kybaliks.de
Tel.: +49 4178 - 899 54 35
Tel.: +49 178/762 7979
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich in Schriftform etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Ware.
§ 4 Mängelhaftung, Garantieansprüche
4.1 Etwaige Schadenersatzansprüche wegen Garantieansprüchen sind beschränkt ausschließlich
auf die Materialien und den Kaufpreis des jeweiligen Artikels.
4.2 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, das die Nutzung der kybaliks Produkte
keinerlei ärztlichen, tierärztlichen, psychologischen oder ähnlichen Bereiche und Anwendungen
nachahmt oder ersetzt.
4.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für
die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
4.4 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch
Transportschäden zählen, so sind diese Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung
(bei gewerblichen Kunden innerhalb von 48 Stunden), schriftlich zu reklamieren. Der reklamierte Artikel
muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift,
sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung
des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung
beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt
nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit
der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Die Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands beträgt 4,99 €.
Ab einem Warenwert von 90,00 € liefern wir an Sie innerhalb Deutschlands, außer den Inseln, versandkostenfrei.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten
anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu
zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern
(z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen,
wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde
die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote
wird bei den jeweiligen Produkten im Online-Shop dargestellt. Sofern sich aus der Produktbeschreibung
des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise,
die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
6.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des
Verkäufers angegeben werden.
6.3 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung
der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über
ein solches Konto verfügt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 8 Besondere Regelungen für Verträge über die Lieferung von Sonderanfertigungen
8.1 Bei Verträgen über die Herstellung und/oder Lieferung einer Sonderanfertigung erbringt
kybaliks Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Jede Sonderanfertigung
ist eine Einzelanfertigung. Ein Widerrufsrecht oder ein Recht zur Rückgabe steht dem Kunden
deswegen nicht zu.
8.2 Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung einer Sonderanfertigung
erst, nachdem der Käufer den vollen Kaufpreis zzgl. ausgewiesener Versandkosten an den
Verkäufer gezahlt hat.
§ 9 Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet
und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und
nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Copyright
Sämtliche Informationen, die auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden, sind urheberrechtlich
geschützt und dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung weiterverwendet werden. Insbesondere das
Kopieren, Weiterreichen, Veröffentlichen ist ohne Genehmigung verboten und kann nicht nur
strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, sondern zu zivilen Schadensersatzansprüchen führen.
§ 11 Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für alle Rechtsstreitigkeiten
ist Lüneburg Gerichtsstand. Wir sind auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand
des Kunden zu klagen.
§ 12 Abweichende AGB / Salvatorische Klausel
1. Gegenbestimmungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird
hiermit widersprochen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so bleibt hierdurch die
Gültigkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien
so umzudeuten, ergänzen oder zu ersetzen, dass die wirksame Regelung dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht.